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Thema: [DB] Verbindlichkeit der Bundesgesetze - Abstimmung!

  1. #1
    Puhuhu Avatar von Slaan
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    [DB] Verbindlichkeit der Bundesgesetze - Abstimmung!

    Da darüber in den letzen Diskussionen mal wieder die Frage aufgekommen ist, wie Verbindlich denn die Bundesgesetze für alle Fürsten grade in Hinblick ihrer Souverenität sind, sollte diese geklärt und fest in die Bundesakte aufgenommen werden bevor weitere Gesetze erlassen bzw bestehende verändert werden (denn dies wäre sinnfrei wenn man sich den Gesetzen nicht verbunden fühlt).

    Folgende Punkte sollten darin enthalten sein:
    - Verbindlichmachung der Gesetze für alle Fürsten
    - Respektierung der Souverenität
    - Strafen bei Nichtachtung der Gesetze (individuell durchs Plenum (mit ausschluss des betroffenen Fürsten) festlegen lassen oder Strafenkatalog erstellen?)

    Grade die ersten beide Punkten stehen im Widerspruch, weshalb hier ein Mittelgrund gefunden werden muss.

    Diese Abstimmung, da eine Veränderung der Bundesakte, benötigt eine einstimmige Annahme.

    Zeit gebe ich bis Freitag, sobald dies durch ist, werden alle anderen Punkte (Bundesarmeeorganisation, Festungen, Matrikelkasse etc pp) in einem ca. 3 Tage-Rhytmus abgehandelt, sodass wir in spätestens 3 Wochen voll einsatzbereit sind.

    Die Abstimmung startet hier
    Geändert von Slaan (27. April 2012 um 00:27 Uhr)
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  2. #2
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    @Yasmin_D_Ahara
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    Die Verbindlichkeit der Bundesgesetze ergibt sich daraus, dass man Regelungen für Organe erlässt, die eben solche verabschiedenden können - in denen von der Bundesakte vorgesehen Weise. Zudem stand die Gültigkeit von Bundesgesetzen für den ganzen Bund nie in Frage. Das einzige, was in Frage gestellt wurde, ist, ob man eine Mehrheitsentscheidung bei militärischen Angelegenheiten machen darf oder ob dies Einstimmigkeit bedarf. Es ist zwar eigentlich klar, dass das Militär ein Souveränitätsrecht des jeweiligen Fürsten ist und somit etwas, was nur mit dessen Zustimmung geändert werden kann, aber gut, einige meinen ja auch, dass das Volk für das Glück des Staates verantwortlich sei.

    Unsertwegen können wir auch einen weiteren Artikel einführen, dass Bundesgesetze für alle gültig sind. Wir halten einen solchen zwar für überflüssig, aber wenn Einige dann besser schlafen können, soll es da an Uns nicht scheitern. An den bisherigen Streitpunkten ändert sich dadurch aber nun mal nichts.

  3. #3
    Registrierter Benutzer Avatar von Laeno
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    Eigentlich kein schlechter Vorschlag aus Oldenburg und Sachsen. Wurde nicht im Sekretaritat bereits eine Formulierung gefunden?

    "Alle Gesetze die durchs Plenum verabschiedet werden sind für alle Glieder des Bundes verpflichtent. Sollte ein Gesetzt gebrochen werden, wird im Plenum über eine Strafe beraten."

    Wäre aus meiner Sicht in Ordnung. Einen Strafenkatalog zu erstellen, würde das ganz nur wieder hinauszögern und es warten noch etliche weitere Abstimmungen, siehe Yasmins Anträge.

  4. #4
    Registrierter Benutzer Avatar von AndreaDoria
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    Mecklenburg Schwerin

    stimmt mit

    2 Stimmen

    dafür

  5. #5
    Puhuhu Avatar von Slaan
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    @Andrea: , es gibt noch keinen finalisierten Antrag, abstimmen kann man also noch nicht .

    Sollte es keine negativen Stimmen bis heute abend geben, können wir auch dann schon die Abstimmung starten. Mein Vorschlag als Art. 4 der Bundesakte (wurde zuvor gestrichen und nun ist dort ein Loch, das gefällt mir nicht Emoticon: polly):

    §4 Alle vom Plenum beschlossenen Gesetze sind für alle Fürsten des Bundes verpflichtend. Bei Nichtachtung oder Bruch wird das Plenum eine angemessene Strafe verhängen.
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  6. #6
    Registrierter Benutzer Avatar von AndreaDoria
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    Ich wollte halt, das irgendetwas passiert. Die Richtung ist mir egal, ich will nur dem Pöbel im Bund das Gefühl geben, dass der Bund doch handlungsfähig ist

  7. #7
    Holz? Marmor! Avatar von Don Armigo
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    Zitat Zitat von AndreaDoria Beitrag anzeigen
    Ich wollte halt, das irgendetwas passiert. Die Richtung ist mir egal, ich will nur dem Pöbel im Bund das Gefühl geben, dass der Bund doch handlungsfähig ist
    Dann bekunde ich auchnoch meine Zustimmung
    Mal wieder Lust auf ein richtiges mittelalterliches Gemetzel??- dann bist du hier richtig!
    Bayern träumt von Märchenschlössern, bringst du deinen Traum ein?
    Zitat Zitat von Azrael
    Wie sagte schon der alte Fritz? "Sachsen ist wie ein Mehlsack, egal wie oft man draufschlägt, es kommt immer noch etwas heraus."
    Zitat Zitat von Jon Snow Beitrag anzeigen
    :schwaerm: Und Don hat ja schon gesagt, dass Feuer/Ordnung zu ihm passen würde, noch bevor das Reich sich dazu auch noch als fundamentalistisch-militaristische Theokratie entpuppt hat. :p

  8. #8
    Puhuhu Avatar von Slaan
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    Ok, da es keine weiteren Einwände gab, startet jetzt die Abstimmung zum §4 der Bundesakte:

    §4 Alle vom Plenum beschlossenen Gesetze sind für alle Fürsten des Bundes verpflichtend. Bei Nichtachtung oder Bruch wird das Plenum eine angemessene Strafe verhängen.
    Da es eine Veränderung des Bundesakte ist, muss jeder Staat zustimmen. Enthaltungen werden also ablehnung gehandhabt, sollte sich jemand nicht äußern ist dies eine stille Zustimmung.

    Zeit bis zum Sonntag Abend.

    --

    Königreich Sachsen - Zustimmung
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  9. #9
    Holz? Marmor! Avatar von Don Armigo
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    Bayern stimmt dafür
    Mal wieder Lust auf ein richtiges mittelalterliches Gemetzel??- dann bist du hier richtig!
    Bayern träumt von Märchenschlössern, bringst du deinen Traum ein?
    Zitat Zitat von Azrael
    Wie sagte schon der alte Fritz? "Sachsen ist wie ein Mehlsack, egal wie oft man draufschlägt, es kommt immer noch etwas heraus."
    Zitat Zitat von Jon Snow Beitrag anzeigen
    :schwaerm: Und Don hat ja schon gesagt, dass Feuer/Ordnung zu ihm passen würde, noch bevor das Reich sich dazu auch noch als fundamentalistisch-militaristische Theokratie entpuppt hat. :p

  10. #10
    Tanzt Avatar von zerialienguru
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    Oldenburg auch.

  11. #11
    unbeugsam Avatar von Theages
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    Liechtenstein -> dafür
    Laufende Story:

    [Civ4 - Rhye's and Fall of Civilization] Alle Zivilisationen by Theages - ein Versuch den historischen Sieg mit jeder im Spiel verfügbaren Civ zu schaffen

  12. #12
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    Das Fürstentum Lippe stimmt mit Ja.

  13. #13
    Registrierter Benutzer Avatar von Laeno
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    Mecklenburg-Strelitz: Dafür (1 Stimme, auch wenn hier irrelevant)

  14. #14
    Forenspieler auf dem Weg
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    Thüringen mit drei Stimmen dafür.
    Die Story die ich euch 2014 versprochen habe!

  15. #15
    Registrierter Benutzer Avatar von patkog
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    Dänemark, als Vertreter von Holstein und Lauenburg stimmt dafür!

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