Die Zukunft des Bundes - Der Bundesgerichtshof in Hamburg

[Don Armigo]

Ich stelle fest, wir können Großmächte nicht zwingen den Gerichtsbeschluss anzunehmen, fernerhin stelle ich fest, dass der Wunsch nach einem unabhängigen Gericht besteht, dass z.B. über Vertragsstreitgkeiten oder die Akte Urteilt.

Deswegen könnte man das Gericht in eine Vertragsbewertestelle umwandeln, inder jeder Verträge oder ähnliches bewerten lassen kann, ob man sich dann an das Urteil hält wird der innen- und außenpolitische Druck zeigen. Das ist zwar nur eine abgespeckte Version aber besser als nichts.

[zerialienguru]

Aufwerten kann man das Gericht danach immer noch.

[Yasmin D'Ahara]

Naja, du willst ein Funktionsfähiges Gericht haben, die 5 Größten Mächte könnten die Urteile des Gerichts immerhin durchsetzen, damit ist das Gericht funktionsfähig, was der kleinste gemeinsame Nenner wäre

Wer kontrolliert die Kontrolleure? Der Bund war eben auch dazu da, die kleineren Staaten von der Willkür der Großen zu schützen, wenn hier jetzt gemeint wird, dass einge große Staaten hier Hegemon spielen wollen, hätten wir die Befreiungskrieg nicht führen brauchen. Im Rheinbund hat man sich ja wenigstens gegenseitig unterstützt und geschützt, was der Bund ja nicht hinbekommen hat, wie diverse Rebellenunterstützungsaktionen und zuletzt der Krieg ja gezeigt haben. Und neue Institutionen für eine Organisation zu schaffen, die gescheitert ist und bei der einige Mächte ganz offen gezeigt haben und hier wieder zugeben, dass sie ihre Regeln und Gesetze im Zweifel eh nicht befolgen, ist vollkommen sinnfrei. Vor allem streiten sich auch grad die Mächte um die Richterposten, die als einzige Rebellen unterstützt und einen Krieg vom Zaun gebrochen haben. Da macht sich der Bock doch selbst zum Gärtner. Wenn die Institution gegen Willküraktionen seitens der großen Mächte, die bisher auch als einzige ganz offen gegen die Bundesakte verstoßen haben, nicht schützt bzw. im Gegenteil, ihnen auch noch die Kontrolle über die Rechtsprechung gibt, ist sie vollkommen sinnbefreit und braucht gar nicht erst eingeführt werden.

[Slaan]

Man könnte doch dem Gericht die Möglichkeit geben bei schwerer Nicht- oder Missachtung der Akte eine Bundesexekution auszurufen .

Und ein Gericht deren 5 Richter von den stärksten Staaten des Bundes kontrolilert werden ist noch weniger Wert als keins, da sowohl bei keinem als auch mit einem solchen Gericht würden die großen eifnach machen was sie wollen, nur mit so einem Scheingericht könnten sie behaupten ihre Taten seien abgesegnet worden

[LilaSchwimmkuh]

Auch das ist ja wieder davon abhängig, ob sich alle dran halten. Die Effizienz einer möglichen Bundesexekution hat der Sachsenkrieg doch gezeigt...

[Slaan]

Auch das ist ja wieder davon abhängig, ob sich alle dran halten. Die Effizienz einer möglichen Bundesexekution hat der Sachsenkrieg doch gezeigt...

Klar, aber wenn sich der Angeklagte bei den Beschlüssen Querstellt gibts eh keine andere Option. Ich sehe einfach nicht was es bringt wenn die Richter nicht mehr als Puppen sind, denn vor einem solchen Gericht hat man sicher keinen Respekt

[[VK]]

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Damit war gemeint das wenn sie von einem einzigen Staat abhängig sind, aber bei der 5 Staaten lösung hätten wir genug Staaten um Dinger durchzusetzten und es würde auch nur ein Urteil bei voller Übereinstimmung geben, sodass die Großmächte hinter dem Urteil stünden. Damit wäre es voll funktionsfähig...

[Slaan]

Damit war gemeint das wenn sie von einem einzigen Staat abhängig sind, aber bei der 5 Staaten lösung hätten wir genug Staaten um Dinger durchzusetzten und es würde auch nur ein Urteil bei voller Übereinstimmung geben, sodass die Großmächte hinter dem Urteil stünden. Damit wäre es voll funktionsfähig...

. Wenn man die 3 Mächte des Bundes (Preußen, Österreich, 3. D) im Gremium hat und es kein Urteil gibt bis alle eine Meinung haben dann ist dieses Gericht genau eines: Nicht Handlungsfähig. Außer vielleicht es geht gegen einen nicht vertretenen Staat aber dies kann nun wirklich nicht das Ziel sein.

[[VK]]

Klar, aber wenn sich der Angeklagte bei den Beschlüssen Querstellt gibts eh keine andere Option. Ich sehe einfach nicht was es bringt wenn die Richter nicht mehr als Puppen sind, denn vor einem solchen Gericht hat man sicher keinen Respekt

Ja, aber die könnten dann wenigstens was durchsetzen. Da ist der Respekt voll kommen egal...

Die alternative wäre wohl das, die Großmächte für die Durchsetztung des Dinges zuständig sind, aber dadurch auch ein Vetorecht bekommen...

Und dann stünde die Frage ob Dänemark sich überhaupt so nah in den Bund binden will.

[zerialienguru]

Meine Güte VK.

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Zu klären wäre auch, ob das Gericht in die Souveränität eines Fürstentums eingreifen darf, indem es z. B. ein Gesetz kassiert oder erlässt.

[Lucca605]

Ich halte von einem Gericht wo die Mächte vertreten sind nichts.

Das Gericht muss legitim sein, dies wird mMn erreicht in dem es neutral (von Az/Ox) gesteuert wird.
Preussen würde einen Entscheid eines solchen Gerichtes aktzeptieren.
Natürlich besteht die Furcht, man würde sich über das Urteil hinwegsetzen, aber dieses Risiko besteht bei der ganzen Akte. Darum muss jetzt erst mal der Anfang gelegt werden, in dem man festlegt wer überhaupt entscheidet wer oder was gegen die Akte verstösst. Im 2. Schritt kann man dann die Exekutive stärken, um dies zu erreichen gab es ja auch schon genug Ideen.

Aber eine Konferenz zur Stärkung des Bundes, bedeutet dass der Bund im Moment schwach ist. Jegliche Argumente dass er eh nicht Handlungsfähig ist, halten wir in einer Konferenz wo dies der Grundkonsens ist, für falsch.

[zerialienguru]

Ich halte von einem Gericht wo die Mächte vertreten sind nichts.

Das Gericht muss legitim sein, dies wird mMn erreicht in dem es neutral (von Az/Ox) gesteuert wird.
Preussen würde einen Entscheid eines solchen Gerichtes aktzeptieren.
Natürlich besteht die Furcht, man würde sich über das Urteil hinwegsetzen, aber dieses Risiko besteht bei der ganzen Akte. Darum muss jetzt erst mal der Anfang gelegt werden, in dem man festlegt wer überhaupt entscheidet wer oder was gegen die Akte verstösst. Im 2. Schritt kann man dann die Exekutive stärken, um dies zu erreichen gab es ja auch schon genug Ideen.

So sieht es aus.

[[VK]]

Ich bleib dabei, Liechtenstein hällt ein Gericht das komplett unabhängig ist für nicht funktionsfähig, und die Staaten werden sich nur dran halten wenn ihnen das Ergebnis des Urteils passt :st:

[Don Armigo]

Ich würde Vorschlagen, das Ding erstmal als Vertragsbewertestelle zu etablieren und im zweiten Schritt zu stärken. Es ist natürlich klar, dass der der sich nicht daran hält eine von dne anderen aufs Dach krigt

[Yasmin D'Ahara]

Auch das ist ja wieder davon abhängig, ob sich alle dran halten. Die Effizienz einer möglichen Bundesexekution hat der Sachsenkrieg doch gezeigt...

Sie wurde nicht ausgerufen, warum wissen Wir nicht. Wir sind der festen Überzeugung, dass sie in beiden Fällen (gegen Sachsen bzw. gegen Preußen) erfolgreich gewesen wäre, nur hat sich gezeigt, wie viel auf den Bund noch gegeben wurde. Wenn man sich auf die Institutionen des Bundes nicht verlassen kann, muss man halt den Bund verlassen und sich anderweitig umsehen

Eine Vertragsbewertungsstelle brauchen Wir nicht, wir sind durchaus selber in der Lage, Verträge zu lesen, da brauchen wir nicht Leute dafür bezahlen, dass sie sie Uns vorlesen. Erst recht nicht wenn sie nicht von Uns gestellt werden.

Und wie gesagt, die Staaten, die bisher die Posten der Richter besetzen sollen, sind die, die bisher am meisten und grundsätzlichsten gegen die Akte verstoßen haben, dass das Gericht dann auch nur ansatzweise etwas anderes ist als ein Instrument zur Unterjochung der anderen Fürsten kann keiner ernsthaft behaupten.